Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Wemar Autozubeör GmbH (gültig ab 13.06.2014)

 

§1 Geltung und Begriffsdefinitionen

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sofern Unternehmer nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, kommen ihnen ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Sie gelten als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.

(4) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über eBay, unseren Internetshop oder über unsere Kataloge und sonstigen Drucksachen.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Wemar Autozubehör GmbH

vertreten durch den Geschäftsführer: Judith Gundel

Gewerbestr. 11

D-91166 Georgensgmünd

Registergericht: Amtsgericht Nürnberg

Registernummer: HRB 23908

zustande.

(3) Geschäfte über die Internetauktionsplattform eBay:

Für den Vertragsschluss bei Geschäften über die Internetauktionsplattform eBay gelten die in den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay festgelegten Regelungen (vgl. hierzu insbesondere § 6 „Angebotsformate und Vertragsschluss“ der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste). Einen Link auf die jeweiligen eBay-AGB finden Sie am Ende jeder eBay-Seite. Das bedeutet insbesondere:

(4) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop (nicht eBay), unserem Katalog sowie unseren weiteren Drucksachen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(5) Kataloge und Print-/Drucksachen: Bei Bestellungen über unsere Kataloge und sonstigen Drucksachen sind wir berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von 2 Werktagen anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Die Entgegennahme einer fernmündlichen Bestellung stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebots des Kunden unsererseits dar.

(6) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop (nicht eBay) gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware.

2) Bestätigen durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“.

3) Prüfung der Angaben im Warenkorb.

4) Betätigung des Buttons „Zur Kasse“.

5) Anmeldung im Internetshop nach vorheriger Registrierung bzw. mit Eingabe der bestehenden Anmeldedaten (Email-Adresse und Passwort).

6) Bestätigung der Datenschutzbestimmungen durch Anklicken des Feldes und Fortsetzung des Bestellvorgangs durch Anklicken des Buttons „Weiter“.

7) Auswahl der Versandart und Bestätigung der Auswahl mit „Weiter“.

8) Auswahl der Zahlungsweise und Bestätigung des Widerrufsrechts sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

9) Nochmalige Überprüfung bzw. Berichtigung der jeweils eingegeben Daten durch Anklicken des jeweiligen Textlinks „bearbeiten“.

10) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware.

(7) Bei Bestellungen über unseren Internetshop (nicht eBay), unsere Kataloge und sonstigen Drucksachen sind wir berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

(8) Speicherung des Vertragstextes bei eBay: Wir speichern den Vertragstext entsprechend der uns von eBay übermittelten Daten. Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie von eBay eine Bestätigungs-E-Mail, die noch einmal alle relevanten Daten des Vertragsschlusses enthält. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen allerdings nicht unmittelbar bei uns abrufbar. eBay bietet aber dem Besteller für begrenzte Zeit die Möglichkeit, die Bestelldaten unter der Rubrik "Mein eBay" noch einmal aufzurufen. Unsere AGB können Sie darüber hinaus auf unserer „Mich-Seite“ abrufen. Bei öffentlichen Transaktionen bei eBay können Sie, wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, sind die Daten der Bestellung für eine begrenzte Zeit auch bei unseren Bewertungen abrufbar.

(9) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop (nicht eBay): Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.scc-group.eu/download/rechtliches/13062014/agb-wemar.html einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Ihr Konto => Meine Bestellungen einsehen.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten und ggf. die Kosten der Nachnahme.

(2) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse/Überweisung, PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder per Rechnung (nur Händler).

(3) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Im Falle der Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos einen Tag nach Auslieferung der Ware. Soweit wir per Nachnahme liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein.

(4) Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(5) Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§4 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Die Angabe der Lieferzeit erfolgt in der Produktbeschreibung. Sofern in der Produktbeschreibung keine Lieferzeit angegeben wird, erfolgt die Lieferung innerhalb von 20 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.

(3) Ist der Kunde Unternehmer geht das Risiko und die Gefahr der Versendung über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikkooperationspartner übergeben worden ist.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Recht für den Fall, dass wir eine Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, vor, nach unverzüglicher Information des Kunden eine neue angemessene Lieferfrist zu bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir bei Unternehmern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.

§5 Eigentumsvorbehalt

(1) Ist der Kunde Verbraucher, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10 % übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware verpflichtet.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, so ist dieser berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und Auftrag für uns. Erfolgte eine Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware von Unternehmern mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.

§6 Gewährleistung

(1) Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

(2) Bei Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsansprüche hiervon abweichend bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt nicht für Gewährleistungsansprüche, die auf Schadensersatz gerichtet sind und auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

(3) Bei Verbrauchern bleiben Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes ebenfalls unberührt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen

(4) Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadensersatz gerichtet sind, in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche des Unternehmers nach § 478 BGB bleiben hiervon unberührt.

(5) Unternehmer im Sinne dieser AGB müssen die Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterlässt der Unternehmer dies, so ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns von Unternehmern innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

 

§7 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, resultieren, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

+ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +

§8 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

a) Im Falle eines Kaufvertrags über eine einzige Ware oder mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung und die Ware/Waren einheitlich geliefert wird/werden:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

b) im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 c) im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Wemar Autozubehör GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Judith Gundel, Gewerbestraße 11, D-91166 Georgensgmünd, Telefax: +49 (0) 9172 66 79 69, Telefon: +49 (0) 9172 66 79 60, E-Mail: info@wemar-autozubehoer.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Bei Ware die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden kann, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden höchstens auf etwa 100.- EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

 

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

 

Ende der Widerrufsbelehrung

+ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +

§9 Verhaltenskodex

Wir haben uns keinem Verhaltenskodex unterworfen.

§10 Vertragsprache, Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicherGerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

§ 11 Kundendienst

Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen

werktags von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter

Telefax: +49 (0) 9172 66 79 69, Telefon: +49 (0) 9172 66 79 60, E-Mail: info@wemar-autozubehoer.de

zur Verfügung

§12 Salvatorische Klausel

Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein sollten oder dies im Nachhinein werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, durch den Wegfall einzelner Klauseln würde eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

Stand der AGB: 13.06.2014

 

 

+ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +

 

 

Muster Widerrufsformular

An:
Wemar Autozubehör GmbH, Gewerbestraße 11, D-91166 Georgensgmünd, Telefax: +49 (0) 9172 66 79 69, E-Mail: info@wemar-autozubehoer.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich /wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Angabe der Waren:      

________________________________________________________________

________________________________________________________________

________________________________________________________________

________________________________________________________________

 

Bestellnummer (Angabe freiwillig):

______________________________     

bestellt am (*)  __________________ 

erhalten am (*) __________________

 

Name und Anschrift des Verbrauchers:

__________________________________________________________________

 

Datum des Widerrufs:

___________________________________

 

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier):

__________________________________

 

(*) Unzutreffendes bitte streichen